Die linken städtischen Mehrheits-Parteien sind sich uneinig. Sowohl die SP als auch die Grünen beteuern gegen die Räumung des Juch-Areals einzustehen, auch über den einmonatigen Corona-Aufschub hinaus. Zudem weisen sie die Verantwortung von sich und beschuldigen jeweils die andere Partei, zuständig zu sein. Die SP verbreite Unwahrheiten, schreiben die Grünen. Raphael Golta empfiehlt derweil seinem Parteipräsidenten, das ganze unterm Deckel zu behalten, um kein weiteres “Öl ins Feuer zu giessen”. Dies alles geht aus Mails hervor, die von verschiedenen Privatpersonen an die SP/Grünen geschickt wurden, und deren jeweilige Antworten dem JUCH zugestellt wurden.
Aber der Reihe nach.
Es spielen mit:
Marc Denoth, Parteipräsident SP Stadt Zürich
Felix Moser, Parteipräsident Grüne Stadt Zürich
Raphael Golta, Stadtrat SP, Vorsteher Sozialdepartement
Karin Rykart, Stadträtin Grüne, Vorsteherin Polizeidepartement
Daniel Leupi, Stadtrat Grüne, Vorsteherin Finanzdepartement und Liegenschaftsverwatung
Erster Akt:
SP und Grüne wollen nicht verantwortlich sein für den Räumungsbefehl
Die SP antwortet auf eine kritische Mailanfrage mit einer Distanzierung vom Räumungsvorhaben, und schiebt die Schuld der Liegenschaftsverwaltung (Finanzdepartement / Stadtrat Leupi, Grüne) zu:
Auch die Grünen beteuern ihre Kritik an der geplanten Räumung und schreiben, dass sie nicht sie sondern die SP verantwortlich seien:
Zweiter Akt: Die Grünen sind “irritiert”.
Mit der Antwort von Herrn Denoth konfrontiert wollen die Grünen von einer allfälligen Verantwortung nichts wissen und distanzieren sich von dem Räumungsbefehl:
Intermezzo: Die SP zieht sich ins Schneckenhaus zurück.
Leider ist dem Parteipräsidenten der SP sowie Stadtrat Golta die Mail-Funktion “CC” wohl nicht geläufig, weshalb dieser interne Ratschlag, bei heiklen Themen besser den Kopf in den Sand zu stecken, ebenfalls weitergeleitet wurde:
Dritter Akt: Die SP wird nervös und schmeisst mit Nebelpetarden um sich.
Mit der Antwort der Grünen konfrontiert, sieht sich der Präsident der SP dann doch zu einer Antwort gezwungen. Er verweist auf das neblige Communique der SP, in dem Stadtrat Golta zu seinem Pragmatismus, das Areal erst einen Monat später zu räumen, gratuliert wird. Und schiebt dann aber nach, dass die SP nicht hinter dem Enscheid ihres Stadtrates stehe, das Areal zu räumen und sich für einen “Verzicht der Räumung einsetze”.
Letzter Akt…
Fazit soweit: NIEMERT WETT DAS & vor allem ist niemand verantwortlich und will etwas damit zu tun haben. Keine der beiden Parteien befürwortet eine Räumung oder ist von der zukünftigen Nutzung überzeugt.
Der letzte Akt ist noch nicht geschrieben: hören die Stadträte auf ihre Parteien oder versuchen sie den Fauxpas der Liegenschaftsverwaltung durch zu boxen? Es bleibt spannend …
Update vom 13.5: Artikel Tages-Anzeiger
